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Johann Gruber ist Vize-Bürgermeister

Fünf Räte aus dem Achslacher Gemeinderat verabschiedet – Oischinger ist neu im Gremium

Ausscheider

Die ausgeschiedenen Gemeinderäte Josef Sixt (von links), Martin Vöst, Christian Hilger und Konrad Edenhofer erhielten von Bürgermeisterin Gaby Wittenzellner jeweils eine Urkunde und ein Geschenk.

Achslach. Im Sitzungssaal des Rathauses der Verwaltungsgemeinschaft in Ruhmannsfelden hat sich der Achslacher Gemeinderat zur konstituierenden Sitzung getroffen. Weil das Gremium wegen der Unterschreitung der 1000-Einwohnergrenze von zwölf auf acht Sitze geschrumpft ist, konnten dort die Abstandsregeln eingehalten werden. Die wieder gewählte Bürgermeisterin Gaby Wittenzellner gratulierte zu Beginn der Sitzung den Räten zu deren Wiederwahl und als einziges neues Ratsmitglied Matthias Oischinger von den Unabhängigen Christdemokraten (UCD) zum Neueinzug in den Achslacher Gemeinderat.

Wittenzellner dankte den Bürgern für das Vertrauen, das ihr und den gewählten Gemeinderäten entgegengebracht wurde und bat um gute und konstruktive Zusammenarbeit. Bewusst wählte Bürgermeisterin Wittenzellner die konstituierende Sitzung zur Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderäte.

Nach sechs Jahren Ratsmitgliedschaft wurden Josef Sixt – "ein eher ruhiges Mitglied" – und Konrad Edenhofer – "unterhaltsam mit viel Sachverstand" – verabschiedet. Norbert Seiderer, der ebenfalls sechs Jahre dem Gremium angehörte, war verhindert. Nach zwölf Jahren im Gemeinderat schied Christian Hilger aus, der zudem eine Periode lang das Amt des Jugendbeauftragten ausübte. Besonders herzliche Worte richtete Wittenzellner an Martin Vöst, der 24 Jahre oder 8788 Tage – wie sie nachgerechnet hat – im Gremium vom ersten bis zum letzten Tag engagiert mitgearbeitet hat. Mit den Worten "es war eine schöne Zeit mit Dir", überreichte Bürgermeisterin Wittenzellner an Vöst sowie an die weiteren "Ausscheider" eine Dankurkunde und ein Geschenk.
oischinger
Neu im Gremium ist Matthias Oischinger, der künftig auch die Aufgabe des Jugendbeauftragten ausüben wird.
 

Nach der einstimmigen Beschlussfassung, dass es weiterhin nur einen Bürgermeisterstellvertreter geben solle, schlug Bürgermeisterin Wittenzellner Johann Gruber (UCD) vor, der die meisten Stimmen als Gemeinderat bei den Kommunalwahlen erzielte. Dr. Christian Mies schlug als weiteren Kandidaten seinen CSU-Fraktionskollegen Johann Helmbrecht vor. Die schriftliche und geheime Wahl wurde von Kämmerin Belinda Stangl und Schriftführer Rainer Aichinger geleitet. Für Johann Gruber votierten fünf Räte, während auf vier Stimmzetteln der Name Johann Helmbrecht vermerkt war, was exakt auch dem Kräfteverhältnis der beiden Gruppierungen im Gemeinderat entspricht. Genauso wie vorher dem neu gewählten Ratsmitglied Matthias Oischinger, nahm Bürgermeisterin Wittenzellner auch dem künftigen 2. Bürgermeister Johann Gruber den Amtseid ab.
Gruber

Leistet nach der knappen Stellvertreterwahl den Amtseid: Vize-Bürgermeister Johann Gruber (UCD). −Fotos: E. Schedlbauer
 

Kämmerin Stangl stellte anschließend die Eckpunkte der Geschäftsordnung mit Festlegung der Ausschüsse vor. Neben der Bürgermeisterin als Vorsitzende sind in den Ausschüssen künftig zwei Räte der UCD und zwei von der CSU vertreten.

Helmut Fischer vertrat die Meinung, dass man auf den einen oder anderen Ausschuss verzichten könne, weil der Gemeinderat ohnehin nur aus acht Personen bestünde. Nach längerer Diskussion über die Sinnhaftigkeit des Finanz- und ILE-Ausschusses wurde die Geschäftsordnung dennoch ohne Gegenstimme angenommen. Darin geregelt sind auch die Höchstsummen für überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben, die mit Beträgen von 5000 Euro und 2500 Euro festgelegt wurden. Die Höhe des Sitzungsgeldes wurde nicht verändert und beträgt weiterhin 10 Euro je Sitzung, die wie bisher jeden ersten Donnerstag im Monat stattfinden sollen.

Bei Verhinderung des ersten und zweiten Bürgermeisters regelt die Geschäftsordnung, dass der jeweils älteste Gemeinderat die Gemeinde vertreten darf. Erster Vertreter ist demnach der bisherige 2. Bürgermeister Helmut Fischer. Alleinige Standesbeamtin des Achslacher Gremiums bleibt Gaby Wittenzellner, da in der Verwaltungsgemeinschaft neben den zwei Standesbeamten die drei weiteren Bürgermeister ebenfalls dieses Amt ausüben. Eine Kampfabstimmung gab es dann noch bei der Bestimmung des Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss. Bürgermeisterin Wittenzellner setzte sich mit ihrem Vorschlag, Robert Naumann (UCD) zum Vorsitzenden zu bestellen gegen den von der CSU nominierten Johann Helmbrecht mit wiederum 5:4 Stimmen durch.

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung sollte die monatliche Entschädigung für die erste Bürgermeisterin und ihren Stellvertreter festgelegt werden. Dies wurde jedoch nicht abschließend entschieden, informierte Ernst Muhr vom Hauptamt, weil dazu noch die Kommunalaufsicht vom Landratsamt gehört werden soll. Ein weiterer Bericht folgt.

DIE AUSSCHÜSSE  Neben der Bürgermeisterin als Vorsitzende werden die Ausschüsse folgendermaßen besetzt. Die jeweiligen Stellvertreter in Klammern.

Bauausschuss CSU: Kurt Aichinger (Helmut Fischer), Johann Helmbrecht (Christian Mies);
UCD: Johann Gruber (Matthias Oischinger), Robert Naumann (Franz Kraus).

RechnungsprüfungCSU: Christian Mies (Kurt Aichinger), Johann Helmbrecht (Helmut Fischer); UCD: Robert Naumann (Johann Gruber), Franz Kraus (Matthias Oischinger).

Fremdenverkehr CSU: Helmut Fischer (Christian Mies), Kurt Aichinger (Johann Helmbrecht);
UCD: Franz Kraus (Johann Gruber), Matthias Oischinger (Robert Naumann).

KindergartenCSU: Helmut Fischer (Christian Mies), Kurt Aichinger (Johann Helmbrecht); UCD: Franz Kraus (Robert Naumann), Matthias Oischinger (Johann Gruber).

ILE-AusschussCSU: Johann Helmbrecht (Helmut Fischer), Kurt Aichinger (Christian Mies); UCD: Johann Gruber (Robert Naumann), Matthias Oischinger (Franz Kraus).

FinanzausschussCSU: Christian Mies (Kurt Aichinger), Johann Helmbrecht (Helmut Fischer); UCD: Johann Gruber (Robert Naumann), Matthias Oischinger (Franz Kraus).

Edwin Schedelbauer 15.05.20

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