Gigabit-Förderung dank Zusammenarbeit

 

Fast hundertprozentiger Glasfaserausbau in Achslach und Gotteszell dank staatlicher Mittel

 

Marion Wittenzellner 23.05.2022 | Stand 22.05.2022, 22:06 Uhr

Bild Gigabit-Förderung

Die Kleinen machen‘s vor(bildlich): Bürgermeister Georg Fleischmann (vorne v.r.) und seine Amtskollegin Gaby Wittenzellner freuen sich mit Finanzminister Albert Füracker und (rechts dahinter) MdL Max Gibis, den Bürgervertretern beider Gemeinden sowie Corwese-Berater Günter Pichlmaier (links hinter BGM Fleischmann) über die hohe Gigabit-Förderung des Freistaates. −Foto: Marion Wittenzellner

 

Ruhmannsfelden. "Ein freudiges Ereignis für uns und insbesondere für unsere Bürger – mit so einer hohen Förderung können auch kleine Gemeinden wie wir solche Maßnahmen finanzieren", strahlte der Gotteszeller Bürgermeister Georg Fleischmann am Samstagnachmittag über den Besuch von Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, der ihm und seiner Achslacher Kollegin Gaby Wittenzellner insgesamt 494977 Euro an Subventionsmitteln für den Glasfaserausbau in den Woid gebracht hatte.
Letztes Jahr hatten sich die beiden Nachbargemeinden ja (wie vom VBB ausführlich berichtet) auf Anraten des Breitband-Beraters Günter Pichlmaier vom Beratungsbüro Corwese erfolgreich zusammengetan, um im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit sämtliche Möglichkeiten der im März 2020 in Kraft getretenen Bayerischen Gigabit-Richtlinie voll auszuschöpfen.

Immerhin winkt finanzschwachen ländlichen Kommunen durch dieses relativ neue Förderverfahren selbst dort, wo die Übertragungsrate eines Netzbetreibers zwar schon bei mindestens 30 Mbit/s, aber unter 100 MBit für Private und unter 200 MBit fürs Gewerbe liegt (sogenannte graue Flecken), plötzlich wieder eine satte Zuwendung von 90 Prozent der Ausbaukosten.
Für Gotteszell bedeutet das, dass jetzt nicht nur praktisch das ganze Gemeindegebiet – das sind immerhin 530 Anwesen (nur der Weiler Voglsang bleibt außen vor) – mit hochleistungsfähigem Glasfaser bis ins Haus ausgebaut werden kann, sondern dass über ein separates Los sogar die beiden abgelegenen Anwesen Tafertsried 9 und 10 von der wesentlich nähergelegenen Achslacher Seite her Anschluss an den Daten-Highway bekommen.

In Achslach wiederum profitieren acht Anwesen nahe der Grenze zu Gotteszell von dieser Lösung. Unterm Strich sind alleine das schon zehn Anwesen, die ohne eine Interkommunale Zusammenarbeit vermutlich dauerhaft vom Breitband-Internet abgehängt gewesen wären.
Unerwartet positiv fiel dann auch das Submissionsergebnis der Gesamtausschreibung aus, das Pichlmaier im Februar 2022 dem Gotteszeller Gemeinderat präsentierte. Beim Los 1 für die acht Achslacher und die beiden Tafertsrieder Anwesen hatte die in Achslach vorherrschende Deutsche Telekom mit 149679 Euro klar das Rennen gemacht, während die Firma Leonet mit einem Angebotspreis von 400296 Euro für das Los 2 (Gemeindegebiet Gotteszell) unschlagbar war. Statt erster Schätzkosten von vier Millionen Euro, bewegte man sich damit nur noch bei Gesamtkosten von knapp 550000 Euro.
Die Aufteilung der Fördersumme und die Eigenanteile der beiden Gemeinden mussten zwar dann erst noch geklärt werden, weil die Interkommunale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet laut Pichlmaier zumindest in Niederbayern selbst für die Regierungsbehörden bis dahin Neuland war. Doch auch dafür wurde mittlerweile eine für alle zufriedenstellende Lösung gefunden.

 

500000 Euro Förderung

So ließ es sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker nicht nehmen, am Samstagnachmittag höchstpersönlich mit zwei Förderbescheiden im Gepäck im VG-Rathaus Ruhmannsfelden vorbeizuschauen. Den einen davon über 387208 Euro überreichte er im Beisein von MdL Max Gibis, Breitband-Berater Günter Pichlmaier, VG-Geschäftsleiterin Belinda Stangl und etlichen Ratsmitgliedern an Bürgermeister Georg Fleischmann, den anderen über 107769 Euro an dessen Achslacher Amtskollegin Gaby Wittenzellner.
Leider bekommen die Gemeinden immer mehr Aufgaben aufgedrückt, für die sie eigentlich nicht zuständig sind, erinnerte Bürgermeister Fleischmann durchaus kritisch daran, dass der kostenintensive Breitbandausbau an und für sich nicht Sache der Kommunen ist; nichtsdestotrotz sei man dies seinen Bürgern schuldig, weil die rasante Entwicklung im IT-Sektor einfach eine hohe Internetversorgung erfordere. Achslach und Gotteszell seien diesbezüglich auf einem guten Weg und hätten dank ihrer Zusammenarbeit alle verfügbaren Programme ausgeschöpft, um praktisch eine 100-prozentige Versorgung aller Haushalte zu erreichen.

Wer es dagegen nicht schaffe, ein gutes leistungsstarkes Glasfasernetz aufzubauen, der werde abgehängt und könne sich nicht weiterentwickeln, mahnte Fleischmann. "Also schauen Sie weiter auf uns kleine Gemeinden, und das möglichst immer mit 90 Prozent", appellierte er an den Staatsminister.
Der versicherte seinerseits, dass er auf Gemeinden im ländlichen Raum ein besonderes Auge habe, weil er aus eigener Erfahrung wisse, was es bedeutet, eine nicht gerade strukturstarke kleine Gemeinde zu führen. Mit ihrer Interkommunalen Zusammenarbeit hätten Gotteszell und Achslach ein besonderes Zeichen von "Miteinander geht am meisten" gesendet und sich gemeinsam auf den Weg ins die Gigabit-Gesellschaft gemacht, hob Füracker hervor. Deshalb seien sie jetzt auch die ersten Gemeinden im Landkreis Regen, die von ihm persönlich den Gigabit-Förderbescheid bekommen.

Schließlich hätten diese beiden vorbildlichen Kommunen auch zuvor schon sämtliche Fördermöglichkeiten ausgeschöpft und für den bisherigen Breitband-Ausbau nach der bayerischen Breitbandrichtlinie sowie für den direkten Glasfaseranschluss der Grundschule bis dato bereits insgesamt 1,2 Millionen Euro erhalten.
Füracker hoffte, dass noch mehr Gemeinden diesem Beispiel folgen und den Fördertopf in Anspruch nehmen, damit im Landkreis Regen wie auch im gesamten Bayerwald bald das Gigabit-Zeitalter ausbricht. Eine Förderung nutze nämlich nichts, wenn sie keiner beantragt, machte er gezielt Werbung für dieses bayerische Subventionsverfahren, in das landesweit schon über 1150 Gemeinden eingestiegen seien.

Der Freistaat habe im Zuge seiner Breitbandförderung seit 2014 bereits rund 1,7 Milliarden Euro investiert, mit denen in diesem sehr großflächigen, dünn besiedelten sowie geographisch und geologisch überaus schwierigen Bundesland mehr als 61000 Kilometer Glasfaser verlegt wurden. Schon jetzt liege man als größtes Bundesland in allen Bereichen über dem Bundesschnitt, 91 Prozent aller bayerischen Haushalte hätten mindestens 100 MBit/s zur Verfügung und im ländlichen Raum sei man sogar das am besten versorgte Bundesland.

"Wir machen weiter" bis das Ziel "Gigabit in jedes Haus" erreicht ist, versprach der Finanzminister – selbst wenn es mit der Umsetzung durch die Baufirmen momentan ein bisschen dauere. Zuständig für den Ausbau wäre eigentlich die Telekommunikationswirtschaft; aber weil die nach den Gesetzen der Marktwirtschaft handle, bleibe der öffentlichen Hand gerade im dünn besiedelten ländlichen Raum nichts anderes übrig, als zu unterstützen, begründete er die Subventionen. Für kleine finanzschwache Gemeinden wie Achslach und Gotteszell wäre das ohne hohe Förderung eben nicht möglich. Mit dem Glasfaserausbau werde das Geld der Steuerzahler also dort eingesetzt, wo es dringend nötig sei. Am Ende wollen die Leute nämlich nicht wissen, wer zuständig ist, sondern sie wollen es einfach haben.
Sie und ihr Gotteszeller Kollege seien stolz darauf, das heute erleben zu dürfen, begrüßte auch Bürgermeisterin Gaby Wittenzellner den Finanzminister in der VG Ruhmannsfelden. Mit solchen Bescheiden sei er hier stets willkommen, und er könne bei der Gelegenheit gleich selber sehen, wo sein Geld im schönen Bayerischen Wald sinnvoll angelegt wird.

Mit der Interkommunalen Zusammenarbeit hätten ausgerechnet die kleinste und die drittkleinste Gemeinde im Landkreis etwas angepackt, was sie sich alleine so nicht hätten leisten können, machte sie deutlich, dass alleine die Anbindung der acht abgelegenen Achslacher Häuser Unmengen an Geld gekostet habe.

 

Zehn Prozent Eigenmittel

Nun aber sei ihre Gemeinde dann mit fast 100 Prozent am Glasfaser und die beiden nur rund 150 Meter entfernten Tafertsrieder Anwesen nehme man dabei noch mit. "90 Prozent Förderung sind ein Schmankerl, und wenn wir das nicht mitnehmen, samma selber schuld", bedankte sich Wittenzellner bei Günter Pichlmaier, der diese Vorgehensweise angeregt und die beiden VG-Gemeinden von Anfang an begleitet hatte.

Der Breitbandausbau sei eine Existenz- und Zukunftsfrage für die Kommunen im ländlichen Raum, und deshalb sei das Geld der Steuerzahler hier sinnvoll eingesetzt, bekräftigte auch MdL Max Gibis. Er beglückwünschte die beiden Gemeindeoberhäupter, die nun getrost sagen können "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht."

 

Marion Wittenzellner